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14. Oktober 2021 | FPÖ, Asyl, Inneres, Parlament

Antrag auf Rückholung von Asyl-Heimaturlaubern zeigt wieder einmal Unglaubwürdigkeit der ÖVP!

FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Asylrecht aussetzen - Es braucht das freiheitliche Zehn-Punkte-Programm, um die Asylproblematik zu lösen."

FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer kritisierte heute, Donnerstag, einen Antrag der Regierungsparteien, der die weitere Evakuierung von afghanischen Staatsbürgern mit Aufenthaltstitel in Österreich forderte, scharf: „Ich stelle mir die Frage, wie das zur Linie der ÖVP passt? Wer Heimaturlaub im angeblichen Fluchtland macht, trotz der schärfsten Reisewarnung des Außenministeriums, der hat dort zu bleiben. Der hat in Österreich überhaupt nichts mehr verloren!“

Kaum integrierbar, oft kriminell

Amesbauer verwies darauf, dass rund 45.000 Afghanen in Österreich sind. Dies sei, gemessen an der Bevölkerungsgröße, der höchste Anteil in der Europäischen Union und der drittgrößte Anteil weltweilt. „Und Sie wollen zusätzliche holen“, betonte der freiheitliche Sicherheitssprecher in Richtung ÖVP und führte fort: „Wir wissen, dass Afghanen besonders schwer bis kaum integrierbar sind und dass unter Afghanen eine besonders hohe Kriminalitätsrate sowie Gewaltbereitschaft vorherrscht.“

Heimaturlaub als Grund für Asyl-Aberkennung

„Es gibt die rechtliche Möglichkeit, Asylanten aufgrund von Heimaturlauben den Aufenthaltsstatus zu entziehen. Eine Möglichkeit, die übrigens unter einem Innenminister Herbert Kickl geschaffen wurde“, betonte Amesbauer. In diesem Zusammenhang wandte er sich in Richtung ÖVP: „Mich würde jetzt interessieren wie Sie, insbesondere Sie Herr Neo-Abgeordneter Kurz – wo Sie ja immer einen strengen Asylkurs versprochen haben – es heute schaffen, diesem Antrag zuzustimmen. Dieser bedeutet nämlich, zusätzliche Afghanen, die das Asylrecht insofern missbraucht haben, um Urlaub im angeblich so gefährlichen Fluchtland zu machen, nach Österreich zu bringen. Diese Erklärung werden Sie nicht schaffen.“

Asylrecht muss dringend reformiert werden

Einmal mehr forderte der Freiheitliche das Aussetzen des Asylrechts, einen „echten Grenzschutz“ und außereuropäische Asylzentren und fügte an: „In Wahrheit brauchen wir das Zehn-Punkte-Programm von Herbert Kickl. Dann könnten wir diese Asylproblematik in Österreich in absehbarer Zeit lösen. Ich fordere Sie, insbesondere die ÖVP, dazu auf: Unterstützen Sie uns dabei!“


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