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26. Juni 2020

FPÖ – Hafenecker: Verantwortung für Rückzug Hubers liegt bei Sobotka

Wien (OTS) - „Verbalinjurien, auch wenn sie einem nur versehentlich herausrutschen, sind selbstverständlich nicht in Ordnung, aber die wahre Wurzel des Rückzugs von Verfahrensrichterin Ilse Huber liegt im Verhalten von Wolfgang Sobotka“, erklärte heute der freiheitliche Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss NAbg. Christian Hafenecker.

Sobotka nutze den Ausschussvorsitz einzig und allein dazu, die vielfältigen dubiosen Praktiken der ÖVP und seine eigene Rolle beim Alois-Mock-Institut und der Novomatic zu vertuschen – „dafür wollte er die Verfahrensrichterin instrumentalisieren“, warf Hafenecker dem ÖVP-Nationalratspräsidenten vor. Die Debatten über Ilse Huber seien einzig und allein auf das Konto des befangenen Vorsitzenden Sobotka gegangen, der in Wahrheit derjenige sei, der sich eigentlich aus dem Ausschuss zurückziehen müsste.

„Wir verstehen, dass Richterin Huber sich deshalb zurückzieht“, meinte Hafenecker. „Denn sie hat ihre Aufgabe nicht im bedingungslosen Befolgen der Message Control der ÖVP gesehen.“

Man habe mit Frau Richterin Huber gelegentliche inhaltliche Differenzen gehabt, führte Hafenecker weiter aus. „Dennoch möchten wir Freiheitliche uns bei ihr bedanken und bedauern, dass sie sich gezwungen sieht, den Ausschuss zu verlassen.“


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