Kurz-Aussagen im Puls4/Puls24-Corona-Bürgerforum sind Sauerei

01. Dezember 2020 | Gesundheit

FPÖ-Klubobmann Kickl: "Bundespräsident muss Kanzler in seinem autoritären Corona-Machtwahn stoppen."

Universitätsgesetz-Novelle als neues Bürokratie-Monster

01. Dezember 2020 | Wissenschaft und Forschung

FPÖ-Wissenschaftssprecher Graf: "Novelle bringt nichts, kostet aber den Steuerzahler im Endeffekt viel Geld."

Wird jetzt auch die Forschung in Österreich kaputtgespart?

01. Dezember 2020 | FPÖ

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Nächstes Jahr fehlen 140 Millionen - Petition einer ÖVP-Abgeordneten im Parlament ist Hilfeschrei aus der ÖVP an die eigene Partei."

EU gibt FPÖ-Position zu Lkw-Abbiegeassistenten recht

01. Dezember 2020 | FPÖ

FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Schmutzkübel-Kampagne gegen damaligen FPÖ-Verkehrsminister war nicht gerechtfertigt – Entschuldigung bei Norbert Hofer muss folgen."

Arbeitsmarktkrise gerät außer Kontrolle – Hauptschuld trägt Aschbacher

01. Dezember 2020 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Es braucht endlich echte Maßnahmen, die sich positiv auf den Arbeitsmarkt und auf die Wirtschaft auswirken."

Novelle bei Maklerprovisionen nur leeres ÖVP-Wahlversprechen?

01. Dezember 2020 | Bauten

FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Schon 2019 groß angekündigtes Besteller-Prinzip bis heute nicht durchgesetzt."

E-Control: Morgiges Hearing im Wirtschaftsausschuss verkommt zur völligen Farce

01. Dezember 2020 | Parlament

FPÖ-Energiesprecher Kassegger: "Es ist zu hinterfragen, warum die grüne Verkehrsministerin Andreas Eigenbauer eigentlich abmontiert hat."

Schwarz-grünes „Corona-Rollkommando“ erreicht heute weiteren Höhepunkt

01. Dezember 2020 | Gesundheit

FPÖ-Klubobmann Kickl: "Schwarz-Grün für Aushebelung von Meldegesetz und Datenschutz – es drohen Zwangsmassentestungen, Zwangsmassenimpfungen und Zwangsmaskentragepflicht."

„Kaufhaus Österreich“ liefert Spielzeug aus dem Bio-Hundezubehör-Shop

01. Dezember 2020 | Wirtschaft

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Wirtschaftsministerium und Wirtschaftskammer liefern blamables Online-Shopping-Portal, das Amazon & Co wohl nicht ins Schwitzen bringen wird."

Bundesheer erwartet hohe Fehlerquote bei Massentests

01. Dezember 2020 | Gesundheit

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Rachenabstrich laut Amt für Rüstung und Wehtechnik gänzlich ungeeignet - Bundeskanzler selbst trägt für Massentest die Verantwortung."

Das System Kurz schickt seine Wegbereiter für die Zwangsimpfung vor

30. November 2020 | Gesundheit

FPÖ-Klubobmann Kickl nach Griss-Forderung im ORF: "Es wird immer klarer, dass die Massenimpfung nicht freiwillig sein wird."

"Corona-App" tut nicht weh, aber sie ist und bleibt ein Überwachungs-Instrument

30. November 2020 | Gesundheit

FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Ich fordere von Minister Anschober Garantieerklärung ein, dass es keinen 'Corona-App'-Zwang für die Österreicher geben wird."

NoVA-Erhöhung: Dreister schwarz-grüner Antrag bittet Steuerzahler zur Kasse!

30. November 2020 | Finanzen

FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Ausweitung und Erhöhung der NoVA bedeutet Mehrbelastung der ohnehin krisengebeutelten KMU."

EU braucht strengere Lobbying-Regeln

30. November 2020 | Europäische Union

FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Günther Oettinger – bis 2019 EU-Haushaltskommissar – hat sich 13 neue Beschäftigungsverhältnisse genehmigen lassen."

Massentests ohne gesetzliche Grundlage von Kurz und Co. verordnet?

30. November 2020 | Gesundheit

FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Nötige Bundesgesetze erst nach dem 17. Dezember veröffentlicht, getestet wird schon jetzt!"

ÖVP-Ministerin Aschbacher verschwendete 620.000 Euro für "AMS-Algorithmus"

30. November 2020 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "In AMS-Managementetagen kommt man nun drauf, dass Teile der EDV ineffizient und nicht mehr anwendungstauglich sind."

ÖVP weiter gegen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

27. November 2020 | Europäische Union

FPÖ-EU-Parlamentarier Vilimsky: "ÖVP-Delegation lehnte erneut Antrag zum endgültigen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen ab und sieht einen 'wichtigen Partner' in Erdogan."

Schramböck und Anschober wollen unkontrolliert agieren

27. November 2020 | Konsumentenschutz

FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Bundeswettbewerbsbehörde wurde wegen fragwürdiger Medizinprodukte- und Impfstoffbeschaffung ausgehebelt."

Matura-Verschiebung: Glattes „Nicht genügend“ für Faßmann

27. November 2020 | Bildung

FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "ÖVP-Bildungsminister Faßmannn könnte auf FPÖ-Modell der 'Matura alt' zurückgreifen."

FPÖ bringt Anzeige gegen ÖVP-Kanzler Kurz wegen Verdachts des Gesetzeskaufs ein

27. November 2020 | FPÖ

ÖVP-Chef versprach Uber-CEO Änderung des Gelegenheitsverkehrsgesetzes und Verrat des Taxigewerbes wahrscheinlich schon im Juli 2019 bei Treffen in San Francisco.

Bundesregierung vernichtet Existenz vieler Handelsbetriebe

27. November 2020 | Gesundheit

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Florist mit vier Betrieben in Wien erleidet durch Zwangs-Zusperren mehrere hunderttausend Euro Schaden - nur ein Beispiel von vielen."

FPÖ einzige Partei gegen Zwangstestungen und Zwangsimpfungen

27. November 2020 | FPÖ

FPÖ-Vizeklubobfrau Belakowitsch: "Minister Anschober hat eigene Teststrategie nicht im Griff und fügt sich Wünschen der ÖVP bedingungslos."

Millionen minderwertiger China-Masken an Alten- und Pflegeheime verteilt

27. November 2020 | Gesundheit

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Minister Anschober trägt nun Verantwortung für den größten Gesundheitsskandal in der Geschichte der Zweiten Republik."

Nehammer will von Corona-Maßnahmen ablenken

26. November 2020 | Inneres

FPÖ-Klubobmann Kickl: "Innenminister soll klarstellen, ob es eine akute Terrorlage gibt."

Lebensmittelverschwendung: Schwarz-grüner Antrag mit Wirtschaftsbund „abgestimmt“

26. November 2020 | Konsumentenschutz

FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Konsumentenschutzausschuss am Weisungs-Gängelband der ÖVP."

Massentests dienen nur der Kanzler-Show und sind Übung für Zwangsimpfungen

26. November 2020 | Gesundheit

FPÖ-Vizeklubobfrau Belakowitsch: "Was der Tiroler Landeshauptmann Platter dem Kanzler ausrichtet, ist verpönt, wenn es die Freiheitlichen sagen."

Skiurlaub-Verbot: Italien soll zuerst vor der eigenen Türe kehren

26. November 2020 | Sport

FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Hoffnungslos überschuldetes Land will nun alle europäischen Skigebiete in Geiselhaft nehmen."

Politiker müssen für Bürger arbeiten und nicht Bürger für Inserate der Politiker!

26. November 2020 | Budget

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "'Formalfehler' wie jene der Regierungsparteien beim Budget kommen die Bürger teuer zu stehen."

Hinrichtungs-Video: FPÖ fordert Ausweisung der Darsteller

26. November 2020 | Asyl

Bundesparteiobmann Hofer: "Diese Kultur, von der die Jugendlichen sprechen, hat in unserem Land nichts verloren. Es ist eine Verhöhnung der Opfer des islamistischen Terrors von ...

Neuerlich grobe Fehler der Regierungsparteien beim Budget

26. November 2020 | Budget

FPÖ-Budgetsprecher Fuchs: "Derzeitiger 'Lockdown' nicht mit einberechnet - Budget ist bereits vor Inkrafttreten Makulatur."