FPÖ-Klubobmann Kickl: "Keine konkreten Maßnahmen gegen Massenmigration beschlossen, dafür wieder Absichtsbekundungen und leere Versprechen."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "BBU muss konsequente und rasche Asylverfahren sicherstellen – Grenzschutz sofort intensivieren!"
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Es kann nicht sein, dass grüne Ministerin ausschließlich Elektromobilität fördern will."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "ÖVP-Innenminister Nehammer soll sich Dänemarks Asylpolitik zur Sicherheit Österreichs zum Vorbild nehmen."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "ÖVP und Grüne vertagen oder verhindern unsere vielen Anträge und kritisieren dann, die FPÖ bringe nichts und sei immer nur dagegen!"
FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Es braucht einen entschlossenen Widerstand gegen gentechnisch veränderte Lebensmittel!"
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Es zeigen sich nun die Schwächen im Bildungssystem und insbesondere bei der Pädagogen-Ausbildung sowie beim Lehrerdienstrecht."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Schon jetzt muss Personal- und Kapazitätsplanung beginnen, die uns im Herbst und Winter die entsprechende Sicherheit geben kann."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Regelschulwesen orientiert sich an oraler Sprache, die für Schüler mit Hör-Beeinträchtigungen nicht uneingeschränkt zugänglich ist."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "ÖVP in Brüssel schon wieder auf Karas-Kurs für weiter offene Grenzen."
Nationalratsabgeordneter Ries: "Einmal-Bonus von 1.000 Euro für alle in der Corona-Pandemie eingesetzten Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeberufen."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer ortet beim Thema Asylpolitik wieder einmal die "gespaltene Zunge" der ÖVP, die in Österreich anders spricht als in Brüssel.
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "ÖVP sagt: 'Kommen die Wölfe, gehen die Bauern' – nur reden reicht aber nicht!"
FPÖ-Parlamentarier Kainz: "Schwarz-grüne Regierung lässt Region Waldviertel im Stich – Appell an die Verteidigungsministerin."
FPÖ-Wehrsprecher Bösch: "Strukturreform als ein weiterer Baustein der ÖVP, das Bundesministerium umzufärben und das Bundesheer in Folge zu entmilitarisieren“
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Sind Preisabsprachen schuld an explodierenden Baukosten? - Rohstoffknappheit zurückzuführen auf mögliche Spekulationsgeschäfte?"
FPÖ-Nationalratsabgeordneter Lausch: "Seit 2019 wird jetzt zwischen Beamtenminister Kogler und Justizministerin Zadić verhandelt - und herausgekommen ist bisher nichts."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Corona-Zahlen bieten keinerlei Rechtfertigung für Aufrechterhaltung des Überwachungsregimes."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Israel hat den Pass bereits abgeschafft und Österreich ist, so scheint es, unfähig, Technik und Datensicherheit herzustellen."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Unzählige Betriebe schauen bis heute durch die Finger."
FPÖ-Parlamentarierin Ecker: "Junge Erwachsene sollen mit Erreichung der Volljährigkeit frei entscheiden, ob sie eine Geschlechtsumwandlung wollen, oder nicht."
FPÖ-Parlamentarier Ragger: "Zur 1,2-Millionen-Euro-Pleite des 'Kaufhaus Österreich' sind strafrechtliche wie auch zivilrechtliche Fragen zu klären."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Regierung verteilt Geld nach dem Gießkannenprinzip, ohne zu wissen, welches Ressort wieviel finanzielle Mittel für Gewaltschutz aufwendet."
FPÖ-Familiensprecherin Mühlberghuber: "Die Zeitverwendungs-Studie ist eher eine Zeitverschwendungs-Studie. Das Geld dafür wäre woanders wesentlich besser aufgehoben."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Diese Anklage ist nur ein Stein eines türkisen Gesamtmosaiks von Peinlichkeiten, Falschmeldungen und Ausreden."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer zu Dänemark-Reise Nehammers: "Asyl-PR beenden und Asylpolitik nach dänischem Vorbild rasch umsetzen!"
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Schutz des Bargelds muss in die Verfassung!"
FPÖ-Abgeordnete Belakowitsch: "Schwarz-grüne Abgeordnete wollte mit Geschäftsordnungs-Finte Ministeranklage möglichst weit nach hinten verschieben."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer appelliert an ÖVP: "Schluss mit '3g-Regel', Maskenpflicht und praxisfernen Verordnungen!"
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Portugiesischer Ratsvorsitz vernichtet Österreichs Selbstbestimmung auf Mautstraßen."
© 2021 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.
