Haltlose Antisemitimus-Vorwürfe gegen FPÖ-Klubobmann

12. März 2021 | FPÖ

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Wolfgang Sobotka soll sich sofort bei Herbert Kickl entschuldigen!"

Achse Pilnacek-Fuchs existiert nach wie vor und gefährdet Ermittlungsarbeit der Justiz

12. März 2021 | Justiz

FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsführer Hafenecker: "Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien wird zunehmend zu Belastung für unabhängige Justiz – dienstrechtliche Konsequenzen nötig."

Dänemark setzt FPÖ-Asylpolitik um

12. März 2021 | Asyl

Die Pläne der dänischen Sozialdemokraten für „null Asyl-Einwanderung“ - auch Syrer müssen Land verlassen, weil sich Lage in ihrer Heimat verbessert hat.

Kurz baut den autoritären Willkürstaat aus!

12. März 2021 | Inneres

Koalition will mit nächstem Covid-Maßnahmenpaket den Bürgerprotest im Keim ersticken.

Das nächste „Sturm-Märchen“ aus dem BMI

12. März 2021 | Inneres

Anhand von Augenzeugenberichten und -videos entlarvte die FPÖ auch dieses „Schauermärchen“ Nehammers.

Niederösterreichs Kasernen-Küchen müssen wieder selbst kochen

12. März 2021 | Landesverteidigung

FPÖ-Abgeordneter Kainz zu zentraler Tiefkühlkost: "Auch die regionale Wirtschaft wird geschwächt - wichtiger Faktor ist die Autarkie unserer Kasernen."

Zentralmatura: Vorgangsweise vom ÖVP-Bildungsminister ist reine Augenauswischerei

12. März 2021 | Bildung

FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "FPÖ-Vorschlag für eine ‚Matura alt‘ wäre richtungsweisend - Faßmanns-Strategie ist schlichtweg falsch."

ÖVP und Grüne müssen endlich für Planungssicherheit und Reformen sorgen!

12. März 2021 | Wirtschaft

FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Österreichs Wirtschaftseinbruch belegt, dass schwarz-grüne Hilfsmaßnahmen total ihr Ziel verfehlt haben."

Änderung des Euro-Stabilitätspaktes ist strikt abzulehnen

12. März 2021 | Europäische Union

FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Coronakrise darf nicht zur Vertragsänderung missbraucht werden."

ÖVP-Tourismusministerin Köstinger gaukelt Engagement für Tourismusbranche lediglich vor

11. März 2021 | FPÖ

FPÖ-Bundesrat Ofner: "Wir haben Antrag betreffend „Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe sofort aufsperren“ im Bundesrat eingebracht."

Massiver Widerstand gegen Chaos-Verordnungen der Regierung zahlt sich aus!

11. März 2021 | FPÖ

FPÖ-Bundesräte Steiner und Schilchegger nach Aufhebung der "Reisewarnung" für Tirol: "Wir werden auch die Quarantäneverordnung für Schwaz anfechten."

Wann kommt Wirtschaftsministerium bei der „Hygiene Austria“ endlich in die Gänge?

11. März 2021 | Gesundheit

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Die Bundesregierung, die eigentlich den Schutz der Bevölkerung sicherstellen muss, bremst und kann sich zu keinem Produktrückruf durchringen."

Österreich muss, wie Dänemark, Impfung mit „AstraZeneca“ aussetzen!

11. März 2021 | Gesundheit

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Potentielle Nebenwirkungen nicht geklärt - Bemühungen zugunsten anderer Impfstoffe verstärken."

Fukushima-Jahrestag: Atomkraft erlebt in Europa neuen Aufschwung!

11. März 2021 | Europäische Union

FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Schier unbändiger Drang nach E-Mobilität und überhasteter Plan zur CO2-Neutralität begünstigen die Atomkraft."

Wirtschaftsministerin verweigert Antworten auf FPÖ-Fragen

11. März 2021 | FPÖ

FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Wir wollen wissen, wie viele Unternehmen bisher Unterstützung beantragt haben und wie viel davon bereits ausbezahlt wurde."

Autoritäre Enteignungspläne Gewesslers sind inakzeptabel

11. März 2021 | Justiz

FPÖ-Klubobmann Kickl: "Wer jetzt noch glaubt, dass diese Regierung im Interesse des Volkes handelt, dem ist nicht mehr zu helfen."

Entschließung zu "LGBTIQ-Freiheitsraum" zeigt völlig falsche Prioritäten der EU auf!

11. März 2021 | Europäische Union

FPÖ-EU-Abgeordneter Haider: "Während die EU vor einer der größten wirtschaftlichen Krisen ihrer Geschichte steht, stimmt das EU-Parlament über Rechte sexueller Randgruppen ab."

Politische Verantwortung auf dem Abstellgleis gelandet

11. März 2021 | Gesundheit

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Neue Vorwürfe gegen „Hygiene Austria“ aufgetaucht – wann zieht der Kanzler endlich Konsequenzen?"

Autofahrer werden unter grüner Umweltministerin zum Staatsfeind Nummer eins erklärt!

11. März 2021 | Umwelt

FPÖ-Bundesparteiobman Hofer: "Das einzige, was dadurch erzeugt wird, ist Unsicherheit in der heimischen Automobilwirtschaft, die mehr als 300.000 Jobs in Österreich sichert."

Projekt „Elektronische Identität“ nächster Bauchfleck für Schwarz-Grün

10. März 2021 | Innenpolitik

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Nach Vergabe wurde 35-Millionen-Euro-Geschäft wieder rückgängig gemacht – Rechtsstreit droht."

Wirtschafts-Hilfsmaßnahmen: Unternehmen brauchen endlich Planbarkeit!

10. März 2021 | Wirtschaft

FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Bisherige Wirtschaftshilfen der Regierung weder zielgerichtet, noch kostendeckend und schon gar nicht trafen sie bei Unternehmen schnell ein."

Klares Nein zu GIS-Schranke für ORF-Online-Inhalte!

10. März 2021 | Finanzen

FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Durch Gebühren finanzierte Inhalte sind Allgemeingut und kein exklusives Privateigentum der Herren am Küniglberg."

Regierung tritt unter dem Deckmantel der Gesundheitspolitik Grund- und Freiheitsrechte mit Füßen

10. März 2021 | FPÖ

FPÖ-Klubobmann Kickl und Bundesrat Steiner fordern SPÖ und Neos zur gemeinsamen Blockade der jüngsten Corona-Gesetze im Bundesrat auf.

Beschwerde gegen Regierungserlässe beim Verfassungsgerichtshof eingebracht

10. März 2021 | Bundesrat

FPÖ-Bundesräte Steiner und Schilchegger: "Bürger, die sich trauen, die Regierung zu kritisieren, werden an den Pranger gestellt und mit allen Mitteln diskreditiert - bis hin zum ...

VKI ermittelt: Verdiente sich ÖVP-Netzwerk an Krise eine „goldene Nase“?

10. März 2021 | Gesundheit

FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "ÖVP-Korruptionssumpf rund um die mutmaßlich gefälschten FFP2-Masken muss auch verbraucherschutzrechtlich vollkommen aufgeklärt werden!"

Gewessler präsentierte Autofahrer-Drangsalierungspaket mit grünen Enteignungs-Phantasien!

10. März 2021 | Verkehr

FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Prävention und Aufklärung statt Zwangsmaßnahmen und Eindämmung des Radfahrer-Rowdytums wären Gebote der Stunde."

Regierung verschenkt Milliarden des EU-Wiederaufbaufonds

10. März 2021 | Wirtschaft

FPÖ-Abgeordnete Ragger und Angerer: "Nur 3,5 Milliarden Euro stehen Österreich zu – und die Regierung hat bisher keinen Plan für das wenige Geld."

Rekordzahl an 28.000 Stellungnahmen muss zu Entschärfung des Epidemiegesetzes führen

10. März 2021 | Innenpolitik

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Vier Personen als 'Veranstaltung' zu titulieren, ist lebensfremd und reine Schikane."

Öffnung in Vorarlberg: Ein Murks der Sonderklasse!

10. März 2021 | FPÖ

FPÖ-Klubobmann Kickl: "Warum einfach, wenn es kompliziert auch geht – einmal mehr zeigt sich, wie lebensfremd Kurz, Anschober und Wallner aus ihren ‚Regierungsbunkern‘ heraus ...

Videos beweisen Manipulationen des Innenministeriums

10. März 2021 | FPÖ

Die FPÖ bietet allen angezeigten Personen der Demonstration vom vergangenen Samstag, die gegen die Strafbescheide Einspruch erheben wollen, professionelle Hilfe an.