FPÖ-Budgetsprecher Fuchs: "Kampf gegen Intransparenz der Regierungsparteien bei der Vergabe der Corona-Hilfsmilliarden."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Maskenheuchelei der ÖVP – Regierung betreibt gefährliche Realitätsverweigerung und Täter-Opfer-Umkehr."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Regierung hat offensichtlich bis heute nur sehr wenig aus dieser Krise und diesen Fehlern gelernt - die Angst und Einschüchterungs-Politik muss ...
FPÖ-Abgeordneter Ragger: "Neues Budget und Corona-Maßnahmen bringen die Konjunktur nicht in Schwung - nur den Unternehmern zu helfen, kurbelt Konsum nicht an."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Diese Regierung muss den Menschen wieder Sicherheit und Planbarkeit vermitteln, anstatt Angst und Panik zu verbreiten."
Abgeordneter Kassegger: "Corona-Krise wird genützt, um UNO, NGOs und die sogenannte ‚Zivilgesellschaft‘ zu stärken, aber Nationalstaaten zu schwächen oder gar aufzulösen. Da machen ...
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Anstaltsleitung offensichtlich überfordert - Justizministerin Zadić sollte in ihren Gefängnissen rasch für Ordnung sorgen."
Verflechtung in „Sobotmatic“-Sponsoring-Netzwerk und bewusste „Sobotage“ beschädigen wichtigstes Kontrollgremium des Parlaments und verhöhnen Parlamentarismus.
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Sperrstunden-Vorverlegungen müssen aufgehoben und Einnahmenausfälle kompensiert werden."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Die 'Untätigkeitsministerin' bewirbt bereits vom damaligen Verkehrsminister Hofer auf den Weg gebrachten größten ÖBB-Netzausbau als ihre Idee."
Abgeordneter Ries: "Schwarz-grüne Regierung bei Pflegekonzept noch immer säumig - es muss endlich Schluss sein mit dieser verantwortungslosen Politik am Rücken unserer Senioren."
FPÖ-Antrag im Nationalrat betreffend „Zweiten 'Lockdown' ausschließen – Planungssicherheit für die Wirtschaft herstellen“ eingebracht.
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Versuch der Täter-Opfer-Umkehr gescheitert: Nur die Regierung ist schuld am wirtschaftlichen Einbruch und Arbeitsmarkt-Debakel."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Bundesregierung mit Innenminister Nehammer verfolgt lieber Teigtascherl- und Coronasünder, anstatt die Grenzen zu schützen."
FPÖ-Klubobmann Kickl definiert "Methode Kurz": Für alles zuständig, aber für nichts verantwortlich.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Schwarz-Grün wird noch über viele Jahre mehr Krankheiten verursachen als das Virus selbst."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Selbst vida-Chef Hebenstreit schwenkt auf freiheitliche Linie ein - wir benötigen dringend sofort wirksame Maßnahmen für unsere Bevölkerung und ...
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Kollateralversagen von Kanzler Kurz und Co. hat seine Auswirkungen bis heute - jetzt ist vor allem Transparenz bei den Maßnahmen gefragt."
Zwei Anfragen an das Innenministerium brachten Licht in die Vorgänge rund um die Fluchtversuche von Asylwerbern aus der Quarantänestation in der Messehalle C in Wien Anfang Mai.
Egal ob Syrien, Libyen, Zypern oder Berg-Karabach: Die EU lässt sich von Erdogan schamlos erpressen.
FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsführer Hafenecker: "Fast 13 Jahre nach der vorgeworfenen Tat ist die Anklage noch immer nicht rechtskräftig."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer zu Wifo/IHS-Konjunkturprognose: "Maßnahmen zur Verhinderung von Massenkündigungen und Initiativen zum Arbeitsplatz-Erhalt notwendig."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Unsere Schüler brauchen endlich einmal Ruhe und einen geregelten, störungsfreien Unterricht."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Kurz, Nehammer und Co. sollen die Finger vom 'Shutdown-Knopf' lasssen und lieber die bisherigen Maßnahmen hinterfragen!"
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Unverständlich, dass es das Ausgedinge noch gibt. Es entspricht überhaupt nicht der heutigen Realität und schmälert die Pensionen der Bauern.“
FPÖ-Budgetsprecher Fuchs: "Von längst überfälliger Steuerstrukturreform fehlt jede Spur - ein großer Wurf sieht anders aus. Wer soll die Corona-Schulden jemals bezahlen?"
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "ÖVP stimmte geschlossen dafür, dass auch Migranten und Flüchtlinge unter 25 eine Garantie für Beschäftigung, Lehrstelle oder Ausbildung ...
Von Stadt Wien geförderter ÖVP-Verein „Modern Society“ zahlte 2017 stolze 20.000 Euro für Infostand mit Gerstl am Wiener Stadtfest der ÖVP.
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "FPÖ-Antrag für dringend notwendige Stärkung des Eigenkapitals der angeschlagenen Betriebe von ÖVP und Grünen vertagt."
FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsführer Hafenecker: "Unmoralisches 250.000-Euro-Lockangebot an ÖVP-Vereinsnetzwerk lässt Schwarze immer tiefer in Spendensumpf versinken."
© 2021 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.
