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Wer in Österreich ein TV-Empfangsgerät besitzt, muss ...

... GIS-Gebühren zahlen. Diese variieren – je nach Bundesland - zwischen € 251 (Vorarlberg) und € 320 (Steiermark) pro Jahr.

 

Die TV-Nutzung hat sich in den letzten Jahren stark verändert (Satelliten- und Kabel-TV, Streaming-Dienste, Video „on demand“, …). Der ORF verliert seit Jahren Seher und Marktanteile: Hatten ORF 1 und ORF 2 im Jahr 1998 gemeinsam noch einen Marktanteil von 61%, lag dieser im Jahr 2018 nur noch bei 30,2% (mit den Spartensendern ORF Sport Plus und ORF 3: 32,9%). Bei den Reichweiten legt der ORF ebenfalls seit Jahren eine Talfahrt hin. Nicht einmal jeder zwei Österreicher (48,1%) nützt täglich das Angebot des ORF. Vor dreißig Jahren waren es noch fast 70%.

Obwohl das ORF-Angebot laufend an Bedeutung verliert, sind die ORF-Gebühren nicht gesunken – ganz im Gegenteil: In den letzten 20 Jahren (1998 – 2018) gab es eine Verteuerung der GIS-Gebühren um unglaubliche 37% Prozent (von durchschnittlich € 215 auf € 295 pro Jahr und Haushalt).

Dass der ORF heute noch immer finanziell gut dasteht, verdankt er in erster Linie den GIS-Zahlern! 637,1 Millionen Euro wurden 2018 durch die Zwangsgebühren eingenommen. Dazu kamen noch Werbeerlöse (229,6 Mio.) und „sonstige Umsätze“ (179,1 Mio.). Insgesamt hatte der ORF 2018 ein Budget von € 1.045,83 Mio.

Auf die Idee, sich selber schlankere Strukturen zu verschaffen, kommt im ORF scheinbar niemand. Die Anzahl der Mitarbeiter – rund 3.000 – liegt auf demselben Niveau wie im Jahr 1970.

Die Position der FPÖ. Die Freiheitlichen kämpfen seit Jahren für die Abschaffung der GIS-Gebühren. Unter Türkis-Blau war die Abschaffung der GIS-Gebühren im Arbeitsprogramm enthalten. Es war im Rahmen der Reform des ORF-Gesetzes vorgesehen. Zu einer Umsetzung kam es aufgrund der vorzeitigen Beendigung der Koalition nicht mehr. Die neue schwarz-grüne Regierung hat im Regierungsübereinkommen ein Bekenntnis zu GIS-Gebühren abgelegt. Das will die FPÖ nicht so einfach hinnehmen.

Unter dem Titel „Weg mit den ORF-Zwangsgebühren“ startet die FPÖ eine Online-Petition gegen die GIS-Gebühren. In einer Zeit von Medienvielfalt und einem großen Angebot auf verschiedensten Kanälen sind Zwangsgebühren nicht mehr zeitgemäß. Wir brauchen einen leistungsorientierten ORF mit modernen Kommunikationskanälen und neutraler Berichterstattung. Dafür braucht es keine Zwangsgebühren.

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